Kategorie: Antirepression Erstellt am Dienstag, 24. April 2012 13:58
Am Samstag den 21.April wurde Deniz K. Opfer der Verfolgungsbehörden. Während einer Demonstration in Ludwigshafen riss ihn die Polizei jäh aus dem Alltag. Der Vorwurf lautet „versuchter Totschlag“ gegen einen Polizisten auf der Nürnberger Antifa-Demo am 31.März Im Moment sitzt er in Nürnberg in U-Haft.
Am 31.3. diesen Jahres demonstrierten ca. 600 AntifaschistInnen unter dem Motto: „Nazistrukturen bekämpfen, Verfassungschutz abschaffen, Antifa in die Offensive!“ in Nürnberg. Ziel war es dem Themenkomplex rund um den NSU mit all seinen Abscheulichkeiten und der skandalösen Rolle des Verfassungschutzes eine breite Öffentlichkeit zu verschaffen. Der Nürnberger Polizei war dies von Anfang an ein Dorn im Auge. Als Vorwand, die Demo nicht in die Innenstadt zu lassen, musste eine Tierrechtsdemo herhalten, mit der es angeblich zeitliche und örtliche Überschneidungen gäbe. Tatsächlich wäre es nie zu einer Kollision gekommen. Im Vorfeld der Demo wiesen die Anmelder der Demo das zuständige Ordnungsamt darauf hin. Ohne Erfolg. Nun wich die Behörde von ihrer Argumentation ab und hielt das Verbot unter Verweis auf angebliche Vorkommnisse der letzten Jahre auf Nürnberger Demonstrationen aufrecht. So stellten Demonstrationen „diesen Klientels“ eine massive Gefahr für PassantInnen und PolizistInnen dar. Belegt wurde dies mit dem Werfen von Sylvesterkrachern. Die Klage der Anmelder wurde in der ersten Distanz abgewiesen, mit dem Verweis auf Überlegungen des Ordnungsamtes die Demonstration ganz zu verbieten.